Die nächsten Akte im Griechenland-Drama

Am Samstag treffen sich die Euro-Finanzminister zu einer weiteren Krisensitzung, um über Reformvorschläge für Griechenland und deren Bewertung durch die Institutionen von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel misst diesem Treffen eine entscheidende Bedeutung bei.

Das griechische Parlament könnte sich zu einer Sitzung zu den Plänen treffen. Zudem müsste der Haushaltsausschuss des Bundestags zu Beratungen über die Vereinbarung mit Griechenland zusammenkommen. Theoretisch wäre an diesem Tag auch eine Sondersitzung des Parlaments möglich. In Sitzungswochen muss für die Einberufung einer Sitzung keine Frist eingehalten werden.

Ohne Verlängerung durch die Eurogruppe endet das aktuelle Hilfsprogramm für Griechenland. Zugleich muss die griechische Regierung 1,6 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen. Der Dienstag ist der bislang wahrscheinlichste Termin für eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Planungen dafür gibt es nach Angaben aus Parlamentskreisen bislang aber nicht. Als gesichert gilt derzeit, dass auch die Parlamente der Niederlande und Spaniens einer Einigung mit Griechenland zustimmen müssten.

Griechenland muss rund 3,6 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. Experten zufolge müsste die EZB spätestens dann ihre laufenden ELA-Liquiditätshilfen stoppen, wenn die griechische Regierung nicht zahlen sollte. Sollte also zuvor keine Vereinbarung mit den internationalen Gläubigern zustande kommen und Griechenland von externen Finanzhilfen abgeschnitten sein, wäre dies wahrscheinlich der Tag, an dem das Euro-Land in die Pleite rutscht.