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17.20 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zeigt sich gelassen, nachdem einige Landesregierungen von den Bund-Länder-Beschlüssen zum Lockdown abrücken. "Ich habe mich daran gewöhnt. Es ist nun mal so", sagt der CSU-Chef. Zuvor hatte etwa Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann gesagt, man wolle mit der Umsetzung der 15-Kilometer-Bewegungsbeschränkung für Corona-Hotspots noch warten. Berlin kündigte an, doch schon ab dem 19. Januar wieder teilweisen Präsenzunterricht für Grundschüler einzuführen.
17.10 Uhr - Großbritannien meldet den zweiten Tag in Folge einen Rekord bei der Anzahl neuer Corona-Fälle. Die Behörden zählen 62.322 Positiv-Tests. Am Montag waren 60.916 Fällen gemeldet worden. Weitere 1041 Menschen starben, die positiv getestet wurden.
15.20 Uhr - In Portugal sind der Gesundheitsbehörde zufolge 10.027 Neuinfektionen und damit ein Rekordwert binnen eines Tages registriert. Das Land mit seinen gut zehn Millionen Einwohnern steht damit vor einer Verlängerung des Ausnahmezustands.
15.15 Uhr - Nachdem Norwegen ein Rekordhoch der Infektionszahlen erreicht hat, bereitet die Regierung ein Gesetz zur Einführung einer Ausgangssperre vor. Wie Justizministerin Monica Maeland mitteilt, soll eine Ausgangssperre "nur unter extremen Umständen wie einer sehr hohen Infektionsrate und dem Risiko eines Zusammenbruchs des Gesundheitssystems eine Option sein". Norwegen meldete am Dienstag 930 neue Virusfälle.
14.44 Uhr - Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will in Kürze eine Änderung ihrer Zulassung des Covid-19-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer genehmigen. Dadurch würde der Weg für die Entnahme von sechs statt fünf Dosen aus den Impfstoffampullen freigemacht, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von einem EU-Vertreter. Die Änderung werde "sehr bald" bekanntgegeben. Der Hersteller Biontech verspricht fünf Impfdosen pro Fläschchen - mit speziellen Spritzen und Nadeln können aber auch sechs entnommen werden. Dies ist von der EU-Zulassung bisher nicht abgedeckt.
14.30 Uhr - In den nordrhein-westfälischen Schulen wird es im Januar keinen Präsenzunterricht geben. Ab der kommenden Woche - spätestens jedoch ab Mittwoch - sollen die Kinder im Distanzunterricht lernen, kündigt NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer an. Für Kinder der ersten bis zur sechsten Klasse solle es in den Schulen Betreuungsangebote geben. Kindertagesstätten sollen bis Ende Januar in einen "eingeschränkten Pandemiebetrieb" gehen. NRW-Familienminister Joachim Stamp appelliert an die Eltern, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Wenn dies nicht gehe, sollen Kinder ab Montag in den Einrichtungen in festen Gruppen betreut werden.
14.20 Uhr - Die Schweiz will die bislang bis 22. Januar befristeten Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie verlängern. Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen sollen bis Ende Februar geschlossen bleiben, erklärt Innenminister Alain Berset nach dem turnusmäßigen Treffen der Regierung. Formell beschlossen werden soll der Schritt nach Konsultation der Kantone in der kommenden Woche. "Bereits heute ist absehbar, dass die Fallzahlen in den nächsten Wochen nicht deutlich und nachhaltig sinken werden", erklärte die Regierung. Bereits ab Samstag gelten die Einschränkungen zudem landesweit, Ausnahmen für Kantone mit günstiger Fallzahl-Entwicklung werden aufgehoben.
13.41 Uhr - Deutschland erhält von dem neu zugelassenen Moderna-Impfstoff über die EU 50 Millionen Impfdosen, teilt ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums mit. Der Grund dafür, dass Deutschland so viele Impfdosen bekommen, liege darin, dass einige EU-Staaten keinen Impfstoff von dieser Firma beziehen wollten und deshalb der deutsche Anteil größer werde.
13.07 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht sein Verhältnis zu Kanzlerin Angela Merkel wegen der Pandemie nicht eingetrübt. "Wir vertrauen uns, nicht nur unter Stress, aber auch unter Stress", sagt Spahn in Berlin. Das sei gerade in dieser Phase sehr wichtig. Das Lob der Kanzlerin nahm der Minister dankbar an: "Ich freue mich darüber, weil das einfach eine gegenseitige Wertschätzung ist." Merkel hatte am Dienstagabend gesagt: "Jens Spahn macht einen prima Job."
13.00 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rät von einem Mix der Impfstoffe ab. Bei der ersten und der zweiten Impfung sollte derselbe Impfstoff verwendet werden, sagt der Minister. Dies empfehle die Ständige Impfkommission. Auch sollte die zweite Impfung gemäß der Zulassung für Biontech/Pfizer spätestens 42 Tage nach der Erstimpfung erfolgen, betont der CDU-Politiker. Diese Zeitspanne sei von den Herstellern erprobt, und daran müsse man sich auch halten.
12.48 Uhr - Die EU verhandelt mit Biontech und Pfizer laut Gesundheitsminister Jens Spahn über weitere Bestellungen. Es gebe Verhandlungen über zusätzliche Optionen, sagt der Minister. Deutschland werde gegebenenfalls ebenfalls weitere Dosen abnehmen. Derzeit sei dies aber nicht dringend, da man für 2021 ausreichend bei Biontech bestellt habe. Die EU hat derzeit 300 Millionen Dosen vereinbart. Deutschland bekommt davon knapp 56 Millionen. National hat man zudem weitere 30 Millionen geordert.
12.46 Uhr - Die bayrische Gesundheitsministerin Melanie Huml wird abgelöst und wechselt in die Staatskanzlei. Ihr Nachfolger werde Klaus Holetschek, bislang Staatssekretär im Gesundheitsministerium, sagt Ministerpräsident Markus Söder nach einer Kabinettssitzung. Huml hatte ihren Rücktritt im Sommer nach einer Panne bei Corona-Tests angeboten, was Söder zu dem Zeitpunkt aber abgelehnt hatte.
12.42 Uhr - Bayerns Ministerpräsident sieht trotz einer zuletzt rückläufigen Zahl von Neuinfektionen keinen Grund zur Entwarnung. Es steckten sich zwar weniger Menschen neu mit dem Virus an, aber das reiche noch nicht, zumal die Dunkelziffer hoch sei. Die Zahl der Todesfälle sei weiterhin sehr hoch. In Deutschland sterbe alle zweieinhalb Minuten ein Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus, in Bayern sei das alle zwölf Minuten der Fall, sagt er nach einer Kabinettssitzung. Wie es ab dem 1. Februar weitergehe, können man derzeit nicht vorhersagen. "Ich verspreche nichts, was ich nicht halten kann. Corona ist eine lange Liste an enttäuschten Hoffnungen." Das Virus nutze jede Gelegenheit, um zurückzukommen. "Dieses Virus ist heimtückisch, gefährlich, fies."
12.40 Uhr - Das in Großbritannien mutierte Coronavirus ist nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn in Deutschland bislang nicht sehr weit verbreitet. Es sehe zumindest nach derzeitigen Erkenntnissen danach aus, dass die ergriffenen Maßnahmen eine Ausbreitung der neuen Form verhindert habe, sagt Spahn in Berlin. Dazu stimme sich die Bundesregierung auch eng mit den Nachbarstaaten ab.
12.36 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet nach der erwarteten Zulassung des Moderna-Impfstoffs zunächst nicht mit großen Lieferungen. Im ersten Quartal erwarte man in Deutschland knapp zwei Millionen Dosen, sagt Spahn. Wenn der Stoff noch an diesem Mittwoch genehmigt werde, könnten erste Lieferungen nächste Woche eintreffen. Insgesamt hat Deutschland bei Moderna über die EU gut 50 Millionen Dosen bestellt, die im Laufe des Jahres erwartet werden.
12.33 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für eine Impfkampagne aus, um mehr Menschen für eine Impfung zu begeistern. "Es braucht Vorbilder aus dem öffentlichen Leben, auch aus der Politik, um klar zu machen, der Impfstoff ist sicher", sagt er. Bislang seien etwa 90.000 Menschen in Bayern geimpft. Dabei sei die Bereitschaft bei den Bewohnern der Pflegeheime hoch, bei den Mitarbeitern sei die Zurückhaltung dagegen groß. Impfen sei die einzige echte Langzeitstrategie gegen Corona. "Man soll sich aber keine falschen Hoffnungen machen, was die Zeitdauer betrifft." Eine Aussicht auf ein normales Leben gebe er erst dann, wenn alle geimpft seien.
12.30 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekräftigt sein Versprechen, dass bis zum Sommer jedem Deutschen ein Impf-Angebot gemacht werden könne. "Wir haben genug, mehr als genug Impfstoffe bestellt", sagt der CDU-Politiker in Berlin. Er rechne noch heute mit der Zulassung des Impfstoffs von Moderna. Deutschland habe von diesem Hersteller und von Biontech/Pfizer insgesamt mehr als 130 Millionen Impfdosen bestellt. Die Lieferungen kämen allerdings nicht alle sofort, "sondern im Lauf des Jahres".
12.29 Uhr - Bayern verlängert die Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar und lässt in der Zeit auch die Schulen geschlossen. "Wir müssen ganz klar machen, dass die Linie von Vorsicht und Umsicht absoluter Maßstab bleiben muss", sagt Ministerpräsident Markus Söder nach einer Kabinettssitzung. In dieser Zeit dürfen sich die Menschen nur mit einer weiteren Person außerhalb ihres Haushalts treffen, Familien können sich zur Betreuung der Kinder mit einer zweiten festen Familie zusammenschließen. Für Hotspots gelte zudem, dass touristische Tagesausflüge nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern erlaubt seien. Der Präsenzunterricht in den Schulen solle ab Februar wieder aufgenommen werden, zunächst an den Grundschulen. Um ausgefallenen Unterrichtsstoff nachzuholen, sollten die Faschingsferien genutzt werden.
12.25 Uhr - In Deutschland sind bis Mittwochmittag (11.00 Uhr MEZ) 367.331 Menschen als geimpft registriert worden, wie das das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet. Am Dienstag hat es demnach 45.233 weitere Impfungen gegeben. Die höchste Impfquote weist weiterhin Mecklenburg-Vorpommern mit 11,2 Impfungen pro 1000 Einwohnern auf, Schlusslicht ist Thüringen mit 1,7 Impfungen pro 1000 Einwohnern. Der Bundesschnitt liegt bei 4,4.
12.10 Uhr - Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) fordert wegen des verlängerten Lockdowns eine stärkere Entlastung berufstätiger Eltern und den Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub. "Bauarbeiter und Reinigungskräfte können weder Homeoffice machen noch sich zu Hause um die Kinder kümmern", sagt IG Bau-Chef Robert Feiger. Es könne nicht sein, dass Arbeitgeber von den Beschäftigten bereits im Januar verlangten, ihren Jahresurlaub für die Kinderbetreuung aufzubrauchen. Wenn Schulen und Kitas noch viele Wochen geschlossen blieben, greife auch die von Bund und Ländern jüngst beschlossene Verdopplung der Kinderkrankentage zu kurz. "Die Politik darf die Beschäftigten beim Thema Kinderbetreuung jetzt nicht im Regen stehenlassen."
11.55 Uhr - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert, die EU-Bestellung von Impfstoffen durch nationale Anstrengungen zu ergänzen. Der Ausdruck eines "Impf-Nationalismus" sei völlig verfehlt, sagt der CSU-Politiker zum Auftakt der Klausurtagung der Landesgruppe im Bundestages. Es sei richtig, dass die EU Impfstoffe bestelle. "Es ist aber geboten, dass man alle Möglichkeiten ausreizt, auch national tätig zu werden." Dobrindt spricht sich dafür aus, dass zur Erhöhung der Impfstoffproduktion andere Unternehmen von den Pharmafirmen etwa Verpackung und Logistik übernehmen.
11.40 Uhr - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nennt die eingeschränkte Bewegungsfreiheit im Radius von 15 Kilometern einen "tiefgreifenden Eingriff in die Freiheitsrechte". Das sei ganz klar. "Und deswegen kann so etwas auch nur erfolgen, wenn es verhältnismäßig ist", sagt die SPD-Politikerin in Berlin. Gemessen daran, dass es dabei um Leben und Gesundheit gehe, sei die Maßnahme aber "vertretbar".
11.30 Uhr - Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA setzt ihre Beratungen über eine Zulassung des Covid-19-Impfstoffs des US-Biotechkonzerns Moderna fort. Das Treffen des zuständigen Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) der EMA habe begonnen, schreibt die Behörde bei Twitter. Es wird erwartet, dass die EMA noch am Mittwoch grünes Licht für eine bedingte Zulassung gibt. Die Beratungen hatten am Montag begonnen, waren da aber noch zu keinem Ergebnis gekommen.
09.10 Uhr - Die Niederlande beginnen mit den Impfungen. Eine 39 Jahre alte Pflegerin von Demenzkranken bekam als erste die Injektion. Die Impfung wurde live im Fernsehen übertragen. "Das ist der Anfang vom Ende dieser Krise", sagt Gesundheitsminister Hugo de Jong.
07.30 Uhr - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist gegen zusätzliche Gelder für Familien mit Kindern zur Bewältigung der Lockdown-Beschränkungen. "Ich denke, dass wir jetzt nicht sofort an einem Punkt sind, wo wir nochmal eine zusätzliche Geldleistung zusätzlich zu den Erhöhungen, die gerade passiert sind zum Januar, jetzt einplanen", sagt die SPD-Politikerin im "Deutschlandfunk". Dort würden Milliarden ausgegeben und die Leistungen gerade für Kinder seien erhöht worden. Deshalb könne man nicht sagen, für Kinder sei kein Geld da, während etwa für Unternehmen wie TUI und Lufthansa Geld vorhanden sei. Giffey sprach sich zudem dafür aus, die Schulen ab Anfang Februar wieder zu öffnen. Wenn man zu Lockerungen komme, "dann müssen sie sich zu allererst auf die Kinder in den Kitas, in den Schulen beziehen".
07.05 Uhr - Die italienische Regierung erwägt Medienberichten zufolge die Verlängerung des Ausnahmezustands im Land bis zum 31. Juli 2021.
07.02 Uhr - In der japanischen Millionen-Metropole Tokio gibt es laut Medienberichten mit 1591 Neuinfektionen ein neues Rekordhoch. Die Behörden sind über die Entwicklung besorgt und erwägen die Verhängung des Ausnahmezustands.
05.20 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 21.237 auf mehr als 1,8 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legt demnach um 1019 auf 36.537 zu.
03.58 Uhr - Die chinesischen Behörden sperren Straßenabschnitte in der Provinz Hebei, die die Hauptstadt Peking umfasst. Zudem wird ein zentraler Busbahnhof für Langstrecken in der Provinzhauptstadt Shijiazhuang geschlossen. Am Dienstag wurden 20 der 23 neuen, nicht aus dem Ausland eingeschleppten Fälle in China in Hebei nachgewiesen.
01.40 Uhr - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisiert eine unzureichende Berücksichtung des Arbeitslebens bei den neuen Beschlüssen. "Es muss mehr getan werden, um den Schutz der Menschen am Arbeitsplatz zu erhöhen, und wo immer es möglich ist, Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen", sagt sie der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. "Es muss endlich klar geregelt sein, dass Homeoffice von Vätern oder Müttern nicht als Betreuungsmöglichkeit gilt."
01.29 Uhr - Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) fordert nach der Ankündigung eines längeren Lockdowns eine schnelle Auszahlung der bereits angekündigten Gelder. "Die zugesagten Hilfen für die Unternehmen für November und Dezember müssen jetzt endlich fließen - und zwar schnell", sagt Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. "Viele Betriebe haben bislang noch keinen Cent erhalten, noch nicht einmal Abschlagszahlungen."
00.56 Uhr - Australien zieht den Beginn der allgemeinen Impfungen um zwei Wochen auf Anfang März vor. Das teilt das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters in einer E-Mail mit. Australien verzeichnet bislang gut 28.500 Infektionen und 909 Todesfälle.
00.32 Uhr
00.00 Uhr - Der ehemalige Manager und Unternehmer Roland Berger erwartet, dass die deutsche Wirtschaft spätestens in zwei Jahren ihr Vorkrisenniveau wieder erreicht haben wird. In einem Interview mit "Bild" (Mittwoch) sagt Berger: "Aufgrund der Impfung können wir Mitte 2021 wieder mit einem wirtschaftlichen Aufschwung rechnen. Im Jahr 2022 oder 2023 werden wir wieder da sein, wo wir 2019 waren. In Deutschland vermutlich schon 2022, der Rest Europas eher 2023." Die Coronakrise habe keinen Dauereinbruch verursacht, erklärte Berger. Sie führe zu einem Innovationsschub. "Vor allem lernen wir durch die Krise. Die Krise wird dazu den technologischen Wandel beschleunigen".
rtr
