In den sozialen Medien vergeht kaum ein Tag an dem keine sogenannten "Memes" oder Kritiken zu den explodierenden Spritpreisen geteilt werden. So müssen Autobesitzer an der Tankstelle oft deutlich über zwei Euro je Liter Benzin blechen. Auch beim Heizen der Wohnung spüren die Bürger die gestiegenen Preise. Im Zuge des Ukraine-Kriegs haben die Kosten etwa für Strom und Gas noch einmal deutlich angezogen.

Am Donnerstag gab die Ampel-Koalition bekannt, dabei mit Maßnahmen gegensteuern zu wollen."Die Koalition ist der Überzeugung, dass wir die Menschen und die Wirtschaft angesichts dieser enormen Preissteigerungen kurzfristig und befristet schützen müssen", sagte der Finanzminister Lindner (FDP). So soll die Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate auf das europäische Mindestmaß gesenkt werden. Lindner zufolge bedeutet dies 30 Cent pro Liter weniger bei Benzin und 14 Cent beim Diesel. Wie die Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, dürfte allein diese Maßnahme knapp fünf Milliarden Euro kosten. Zudem sollen alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen einmalig eine Energiepreispauschale von 300 Euro als Zuschuss zum Gehalt bekommen, der über die Lohnabrechnung ausgezahlt wird.

Auch Familien erhalten für jedes Kinde einen Einmalbetrag von 100 Euro als Bonus auf das Kindergeld. Für Empfänger der Grundsicherung werde die Einmalzahlung von 100 Euro verdoppelt, Das teilten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP am Donnerstag in Berlin mit. Wie der Nachrichtensender Tagesschau berichtete, soll zudem für 90 Tage ein Neun-Euro-Ticket pro Monat für den Öffentlichen Personennahverkehr eingeführt werden. Hierzu sollen die Länder entsprechende Mittel bekommen.

Damit in Zukunft ein einfacherer und unbürokratischer Weg für Direktzahlungen gewährleistet werden kann, werde die Bundesregierung möglichst im Laufe des Jahres einen Auszahlungsweg über die Steuer-ID für ein Klimageld in die Wege leiten. Es sollen außerdem Maßnahmen für mehr Energieeffizienz beschlossen werden. Ab dem Jahr 2024 soll etwa jede neu eingebaute Heizung mit bis zu 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden.

Bereits im Februar vor Ausbruch des Kriegs in der Ukraine hatte sich die Koalition auf ein Entlastungspaket geeinigt. Dabei war vorgesehen die milliardenschweren EEG-Umlagen über die Stromrechnung ab Juli abzuschaffen. Zudem sah das Paket eine Erhöhung der Pendlerpauschale für Fernpendler vor.

lb/rtr