Bei zwei Ländern kommt es aber zu einer Verzögerung: Für Norwegen und Spanien soll die Reisewarnung wegen noch bestehender Einreisesperren zunächst aufrecht erhalten werden. Außenminister Heiko Maas hofft aber, dass zumindest der Reiseverkehr nach Spanien - das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen - noch im Juni wieder anlaufen kann.
Die deutsche Tourismuswirtschaft begrüßte die Entscheidung der Bundesregierung. "Damit gibt es jetzt wieder ein Stück Planungssicherheit, und der Motor für die Wiederaufnahme des Reisens kann anlaufen, denn auch der Neustart braucht eine gewisse Vorbereitungszeit", sagte der Präsident des Reiseverbandes DRV, Norbert Fiebig.
Maas hatte die Reisewarnung für Touristen am 17. März nach Ausbruch der Corona-Pandemie für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen - ein beispielloser Schritt. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde nur bei einer Gefahr für Leib und Leben etwa in Kriegsgebieten vor Reisen gewarnt - und damit eine kostenlose Stornierung ermöglicht.
29 PLUS 2: SCHRITTWEISE AUFHEBUNG DER REISEWARNUNG
Für 31 europäische Länder soll die Reisewarnung nun wieder aufgehoben werden. Dazu zählen die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Für 29 Länder erfolgt die Aufhebung am 15. Juni, für Spanien und Norwegen erst später.
Ersetzt wird die Reisewarnung durch sogenannte Reisehinweise. Darin wird dann über die landesspezifischen Risiken informiert. Das kann auch bedeuten, dass von touristischen Reisen abgeraten wird. Zum Beispiel bei Großbritannien soll das der Fall sein, solange dort noch eine 14-tägige Quarantänepflicht für alle Einreisenden besteht.
"REISEHINWEISE SIND KEINE REISEEINLADUNG"
Anhand der Reisehinweise soll jeder Tourist selbst entscheiden, was er sich zumuten will. Kurz gesagt bedeutet das: Urlaub auf eigene Gefahr. Auch Maas machte klar, dass die Aufhebung der Reisewarnung kein Freifahrtschein in den unbeschwerten Urlaub ist. "Reisewarnungen sind keine Reiseverbote und Reisehinweise sind keine Reiseeinladung", betonte er. Bei der Bekämpfung der Pandemie in Europa seien aber große Fortschritte gemacht worden. "Dieser positiven Entwicklung tragen wir mit dieser Entscheidung Rechnung."
Die Bundesregierung macht in dem beschlossenen Eckpunktepapier klar, dass die Reisewarnung für bestimmte Länder oder Regionen reaktiviert werden kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt. Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren.
Wird diese überschritten, behält sich die Bundesregierung "Schutzmaßnahmen" vor. "Dazu können bspw. länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen gehören", heißt es in dem Papier. Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein.
KEINE ZWEITE RÜCKHOLAKTION
Die Rückholaktion für 240 000 deutsche Touristen nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie soll auf jeden Fall nicht wiederholt werden. "Eine Abholung deutscher Staatsangehöriger durch die Bundesregierung während einer möglicherweise im Ausland verhängten Quarantäne bleibt ausgeschlossen", heißt es in dem Papier.
Italien öffnete bereits am Mittwoch seine Grenzen für Touristen aus den anderen 26 EU-Ländern sowie weiteren Staaten wie Großbritannien, Norwegen und der Schweiz. Eine Quarantäne von zwei Wochen wird von ihnen nicht mehr verlangt. Spanien will nach jetzigem Stand erst ab dem 1. Juli wieder Urlauber im großen Stil einreisen lassen. Maas äußerte aber die Hoffnung, dass das Land sich schon einige Tage früher um den 21. Juni öffnen könnte. Dann würde umgehend auch die Reisewarnung aufgehoben.
Übrig wäre dann nur noch Norwegen, das nach Letztem Stand das Einreiseverbot bis zum 20. August aufrecht erhalten will. Am Freitag gab die Regierung in Oslo allerdings bekannt, dass Dänen ab dem 15. Juni einreisen können. Nun soll auch geprüft werden, ob man die Grenzen auch für Reisende aus "einzelnen anderen nahe liegenden europäischen Ländern" früher öffnen kann.
WAS WIRD MIT DEM SOMMERURLAUB IN DER TÜRKEI?
Noch nicht entschieden hat die Bundesregierung, wie sie mit den Ländern außerhalb der EU umgehen will. Die Bundesregierung will zunächst eine für diese Woche erwartete Entscheidung der EU-Kommission darüber abwarten, ob die Einreisesperre für die sogenannten Drittstaaten aufgehoben wird. Vor allem die Türkei, eines der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen, hofft auf Touristen aus Deutschland.
Ein Sprecher der EU-Behörde sagte, über die nächsten Schritte liefen "sehr intensive" Gespräche mit den EU-Staaten. Am Freitag werden auch die EU-Innenminister bei einer Videokonferenz darüber beraten. Die EU-Kommission kann eine Verlängerung der Einreisebeschränkungen vorschlagen, darüber entscheiden müssen jedoch die einzelnen EU-Länder.
Die Reiseveranstalter freuen sich jedenfalls über die wachsende Planungssicherheit. Der Reisekonzern Tui dpa-AFX