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17.47 Uhr - In den USA ist erstmals ein Kongressabgeordneter im Amt an Covid gestorben. Der Tod des 67-jährigen Republikaners Ron Wright aus Texas wird von seinem Büro bekanntgegeben. Der Abgeordnete im Repräsentantenhaus litt demnach auch an Krebs. Die Zahl der Covid-Toten in den USA liegt insgesamt bei knapp 464.000.
17.36 Uhr - In den USA könnte einem Experten zufolge die ansteckendere, zuerst in Großbritannien nachgewiesene Virus-Variante bis Ende März die vorherrschende sein. Der beste Schutz gegen alle neuen Varianten sei es, möglichst viele Leute zu impfen, sagt Regierungsberater Anthony Fauci.
17.20 Uhr - Großbritannien meldet mit 14.104 Neuinfektionen den niedrigsten Wert seit zwei Monaten. Inzwischen hätten 12,3 Millionen Bürger mindestens eine Impfung erhalten, gibt die Regierung weiter bekannt. In Großbritannien leben etwa 66,7 Millionen Menschen.
16.40 Uhr - Die niederländische Regierung wird das umstrittene nächtliche Ausgehverbot Medienberichten zufolge bis Anfang kommenden Monats verlängern. Laut dem Sender RTL wird die Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte im Laufe des Tages in einer Pressekonferenz eine Fortsetzung bis zum 2. März bekanntgeben. Die erste nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden seit dem Zweiten Weltkrieg führte nach ihrer Einführung am 23. Januar zu mehrtägigen Unruhen.
16.20 Uhr - Die Gewerkschaft Verdi begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, den Krankenhausbeschäftigten erneut eine Corona-Prämie zu zahlen. "Es ist absolut richtig, ihre außerordentlichen Leistungen und Belastungen in der Pandemie mit einer Prämie zu honorieren", erklärt Sylvia Bühler, im Verdi-Bundesvorstand für Gesundheitswesen zuständig. Sie forderte aber auch eine Prämie für andere Bereiche im Gesundheitswesen. "Auch die Beschäftigten im Rettungsdienst und in der Behindertenhilfe erwarten endlich eine Anerkennung ihrer besonderen Belastungen." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt, der Bund stellt den Krankenhäusern insgesamt 450 Millionen Euro bereit, die diese dann ans Personal auszahlen.
16.17 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Onlinekonferenz des CDU-Präsidiums nach Angaben aus Teilnehmerkreisen betont, dass man sich noch zwei Wochen bemühen müsse, die Infektionszahlen "nach unten zu drücken". Die Kanzlerin habe zudem drauf verwiesen, dass man bei der Belegung von Intensivbetten immer noch über dem Höchststand der ersten Welle im Frühjahr 2020 liege, man also nicht von einer Entspannung sprechen könne. Man werde am Mittwoch über Wege zu einer schrittweisen Öffnung von Schulen und Kitas reden, damit diese Planungssicherheit bekämen. Damit habe sie aber keine Öffnung ab dem 15. Februar angedeutet, wird zugleich betont.
15.50 Uhr - Die Bundesregierung ist nach Worten von Finanzminister Olaf Scholz bereit, Unternehmen zur Produktion von Impfstoffen finanziell zu helfen. "Wir müssen jetzt noch mal alle Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass so viel Impfstoff produziert wird wie möglich", sagt der SPD-Kanzlerkandidat nach einer Parteiklausur. "Wenn eine finanzielle Unterstützung dazu beitragen kann, dass sich die Produktion ausweitet, dann werden wir dazu bereit sein." Scholz nannte aber auch auf Nachfrage keine konkreten Unternehmen oder Summen.
15.30 Uhr - Die Virus-Pandemie hat im Corona-Jahr 2020 die Zahl der Sterbefälle in Russland deutlich nach oben getrieben. Die Zahl der Toten sei im Vergleich zu 2019 um 323.802 gestiegen, so die staatlichen Statistiker. Dies entspreche einem Zuwachs um 17,9 Prozent. Allein im Dezember habe es in Russland 44.435 Verstorbene im Zusammenhang mit dem Virus gegeben.
15.03 Uhr - Hessen plant nächste Öffnungsschritte der Schulen frühestens ab dem 22. Februar. Sofern es das Infektionsgeschehen zulasse, sei geplant, die Jahrgangsstufen eins bis sechs zwar nicht wie ursprünglich vorgesehen ab dem 15. Februar, jedoch ab dem 22. Februar im Wechselmodell zu unterrichten, erklärt das Kultusministerium. Sorgen bereiteten trotz rückläufiger Infektionszahlen die Virus-Varianten aus Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Die Öffnungsschritte für die Schulen hingen "maßgeblich von der Entwicklung der Pandemie in den kommenden Tagen ab." Die Jahrgangsstufen ab Klasse sieben sollen voraussichtlich "bis auf Weiteres" im Distanzunterricht bleiben.
14.48 Uhr - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert bundeseinheitliche Schritte bei möglichen Lockerungen etwa im Einzelhandel. "Ich setzte darauf, dass wir in den wesentlichen Schritten bundesweit möglichst einheitlich vorgehen", sagt Dreyer der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die langen Wochen des Lockdowns zehren an der Kraft und den Nerven von uns allen und an der Substanz vieler Unternehmen, vor allem im Einzelhandel." Es sei noch zu früh für generelle Lockerungen, dennoch sei ein bundeseinheitlicher Stufenplan wichtig, um den Menschen eine Perspektive zu geben.
14.28 Uhr - Angesichts der Verbreitung der südafrikanischen Mutationen des Corona-Virus warnt die Regierung Österreichs vor nicht notwendigen Reisen nach Tirol. Nach Einschätzung von Experten liegen mittlerweile 293 belegte Fälle dieser Mutation in dem Bundesland vor, die Zahl der aktiven Fälle wird demnach auf zumindest 140 geschätzt. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert, Reisen nach Tirol "auf das unbedingt erforderliche Ausmaß zu verringern". Gesundheitsminister Rudi Anschober ergänzt: "Wir überprüfen die Lage laufend - Zusatzmaßnahmen sind jederzeit möglich."
14.08 Uhr - Die EU sieht ausreichend eigenen finanziellen Spielraum für Hilfen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. "Ich sehe momentan keine Liquiditätsengpässe, um im Kampf gegen die Pandemie finanziell helfen zu können", sagt EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn dem "Handelsblatt". Die Gelder aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds sollen demnach im April fließen. "Wenn alle Mitgliedsländer rechtzeitig ratifizieren, werden wir zu Beginn des zweiten Quartals die Gelder an die Mitgliedsstaaten auszahlen und mit dem Begeben der Anleihen beginnen können", wird Hahn zitiert.
14.05 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson ist nach eigenen Worten zuversichtlich, dass die Impfstoffe von Astrazeneca und Biontech/Pfizer dazu beigetragen haben, ernsthafte Erkrankungen und Todesfälle zu verhindern. Auch gebe es insbesondere im Fall des Astrazeneca-Vakzins gute Belege dafür, dass dieses Übertragungen aufhalte. "Ich habe keine Zweifel, dass Impfstoffe generell einen Ausweg bieten werden. Und mit jedem Tag, der vergeht, kann man sehen, dass die Medizin langsam die Oberhand über die Krankheit gewinnt."
14.00 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält es derzeit für nicht zwingend, Lehrer und Erzieher in der Impfpriorität vorzuziehen. Er verstehe die Diskussion, sagt Spahn in Berlin. Bei ersten Lockerungsschritten wären Schulen und Kitas wohl dabei. Aber es sei nach wie vor unklar, inwieweit Bildungseinrichtungen tatsächlich Infektionstreiber seien. Die vorhandenen Impfdosen müssten daher auf diejenigen konzentriert werden, die am gefährdetsten seien.
13.58 Uhr - Vor dem Bund-Länder-Treffen fordert der Deutsche Reiseverband (DRV) ein "schlüssiges Restart-Konzept" zum Ausstieg aus dem Lockdown. Mit stimmigen Quarantäne- sowie Teststrategien und klaren Hygiene- und Schutzregeln sei sicheres Reisen wieder möglich, erklärte der Verband im "Handelsblatt". "Umfassende Sicherheits- und Hygienekonzepte der Reiseveranstalter, Hotels, Airlines und auch der Zielgebiete liegen vor und sind umgesetzt." In Verbindung mit fortschreitenden Impfungen lasse sich die Sicherheit auf Reisen weiter erhöhen. Für 2021 sei noch eine "starke Buchungszurückhaltung" zu sehen. Im Januar lagen die Reisebüro-Umsätze demnach laut DRV über 90 Prozent unter Vorjahr.
13.44 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält es derzeit nicht für möglich, sich einen Impfstoff aussuchen zu können. Dafür gebe es zu wenig Impfdosen, sagt Spahn in Berlin.
13.16 Uhr - Die Bundesregierung zahlt Beschäftigten von Krankenhäusern auch in diesem Jahr eine Corona-Prämie. Dies teilt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin mit. Die Kliniken seien "in allen Bereichen sehr stark belastet" und dies teilweise deutlich stärker als im Frühjahr vergangenen Jahres, sagt der CDU-Politiker. Deshalb stellt der Bund den Krankenhäusern eine Summe von insgesamt 450 Millionen Euro bereit, die diese dann an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszahlen. Das Gesundheitssystem in Deutschland habe gezeigt, "wie robust es ist", sagt Spahn. Es habe den Stresstest im Gegensatz den jenen anderer Länder bestanden.
12.55 Uhr - Die Familienunternehmer fordern einen Wirtschaftsgipfel, um einen Wiederöffnungsplan mit klar definierten Stufen auf den Weg zu bringen. "Der Pauschal-Lockdown über das ganze Land und ganze Branchen kostet die gesamte Gesellschaft jede Woche Milliardenbeträge. Die Betriebe und ihre Mitarbeiter brauchen eine Perspektive", sagt Verbands-Präsident Reinhold von Eben-Worlée. "Es werden sicher auch nicht alle Branchen zur selben Zeit im vollen Umfang öffnen können, aber wir brauchen klare Kriterien, wann wer sein Geschäft in welchem Umfang wieder öffnen darf." Auch regionale Unterschiede bei den Inzidenzwerten müssten einbezogen werden. Während immer mehr Länder eigene Vorschläge für einen stufenweisen Ausstieg aus dem Lockdown vorlegten, weigerten sich wichtige Bundespolitiker, über eine Öffnungsperspektive zu sprechen.
12.53 Uhr - Grundschulen und Kitas sollten im Falle einer Lockerung des aktuellen Lockdowns dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zufolge zuerst geöffnet werden. Er habe für solche Forderungen viel Verständnis, sagt Laumann. Insgesamt teilte er aber die Auffassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass die Politik gut beraten sei, noch einmal über 14 Tage sehr vorsichtig zu sein. Bund und Länder beraten in dieser Woche über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.
12.27 Uhr - Das französische Fernsehen zeigt, wie Gesundheitsminister Olivier Veran in der Stadt Melun bei Paris gegen Covid-19 geimpft wird. Er erhält den Impfstoff von Astrazeneca. Anschießend erklärt Veran, das Vakzin des Unternehmens auch weiterhin zu unterstützen, da das Mittel ausreichend Schutz gegen "fast alle Varianten" des Coronavirus biete.
12.00 Uhr - Wenn sie die Wahl hätten, würden sich 22 Prozent der Deutschen mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer impfen lassen. Das ergibt eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv. Vier Prozent würden sich demnach für das Mittel von Astrazeneca und ein Prozent für Moderna entscheiden. 67 Prozent würden keinen bestimmten Impfstoff bevorzugen oder hätten ohnehin nicht die Wahl, weil für ihre Altersgruppe nur die Mittel von Biontech/Pfizer und Moderna zugelassen sind. Mehr als die Hälfte der Befragten (55 Prozent) geben an, dass ihnen nicht gleichgültig ist, mit welchem der drei zugelassenen Vakzine sie geimpft werden. 24 Prozent sagen, dass sie gegebenenfalls auf eine Impfung verzichten würden, wenn ihnen nicht das bevorzugte Medikament angeboten wird.
11.17 Uhr - Etwas mehr als die Hälfte der von Unternehmen beantragten November- und Dezemberhilfen sind bis Anfang Februar tatsächlich ausgezahlt worden. Bis Montag wurden für diese Hilfen Anträge für ein Fördervolumen von rund 9,4 Milliarden Euro gestellt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt. Ausgezahlt wurden davon - entweder als Abschlagszahlung oder als reguläre Auszahlung - bisher knapp 5,2 Milliarden Euro. Das entspricht rund 55 Prozent der beantragten Summe. Für November fällt der Anteil der ausgezahlten Mittel mit knapp 63 Prozent höher aus als für Dezember mit 46 Prozent.
11.06 Uhr - Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch fordert der Einzelhandelsverband HDE einen schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown. "Die geschlossenen Handelsunternehmen brauchen schleunigst eine realistische Öffnungsperspektive. Ansonsten werden wir zehntausende Geschäfte verlieren", warnt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Erste Schritte müssten auch bei einer Inzidenz von über 50 möglich sein. Denkbar wären strengere Vorgaben für die Kundenzahl oder die Hygiene. Ein vom HDE beauftragtes Gutachten der Berufsgenossenschaft (BGHW) sowie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) habe unter den Beschäftigten der Branche kein erhöhtes Infektionsgeschehen festgestellt. "Ein klarer Beweis, dass auch für die Kunden im Einzelhandel ein sicheres Einkaufen möglich ist."
09.28 Uhr - Der Verband der Deutschen Möbelindustrie (VDM) ruft die Bundesregierung eindringlich zu einer "Strategie für ein abgesichertes Wirtschaften in der Krise" auf. In einem offenen Brief unter anderem an Bundeskanzlerin Angela Merkel heißt es, eine "abgesicherte Öffnung" spätestens ab 1. März sei dringend erforderlich. Dazu präsentiert der VDM Eckpunkte eines eigenen Konzepts. So sagt der Verband etwa eine enge Überwachung der Besucherzahlen in den Möbelhäusern sowie eine Entzerrung der Öffnungszeiten zu. Für den Industriezweig mit seinen rund 300.000 Beschäftigten zeichnet er ein düsteres Bild: "Nach nunmehr zwei Monaten Lockdown und einem drastischen Rückgang der Auftragseingänge von in der Spitze mehr als 80 Prozent ist jetzt auch der industrielle Kern der Branche bedroht - mit ernsten Folgen für Arbeitsplätze und den Produktionsstandort Deutschland."
09.15 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet, dass Bund und Länder am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns beschließen werden. In den Sendern RTL/ntv warnt Klingbeil vor "Überbietungsdebatten" bei möglichen Verschärfungen. Er fügt aber hinzu: "Es zeichnet sich ab, dass die Maßnahmen verlängert werden."
08.35 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch über ein "Öffnungskonzept, eine Öffnungsstrategie" sprechen. "Da wird jetzt weiter konkretisiert werden müssen", sagt er im ZDF. Priorität hätten aus seiner Sicht Schulen und Kitas. Man müsse aber "vorsichtig bleiben", es müsse auf die Mutationen des Virus geachtet werden. Die Impfstoffproduktion müsse so weit wie möglich angekurbelt werden. Gleichzeitig müsse "darüber nachgedacht" werden, wie das Impfen "konkret organisiert wird", sobald mehr Impfstoff vorliege. "Spätestens im zweiten Quartal wird es Wochen geben, in denen wir Millionen Impfungen vornehmen müssen." Das müsse jetzt genau vorbereitet werden, damit im Sommer dann "ziemlich viele" Bürger geimpft seien.
08.30 Uhr - In Russland verzeichnen die Behörden binnen 24 Stunden 15.916 Neuinfektionen. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Fälle steigt damit auf über 3,98 Millionen. Zudem starben 407 weitere Menschen mit oder an dem Coronavirus. Seit Beginn der Pandemie sind es damit 77.068 Todesfälle.
06.30 Uhr - In den USA werden binnen 24 Stunden mindestens 87.344 Neuinfektionen verzeichnet. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Insgesamt haben sich damit sich 27,07 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. 1347 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Die Gesamtzahl steigt damit auf 463.911.
05.28 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle um 4535 auf insgesamt 2.288.545. Die Gesundheitsämter melden dem Robert-Koch-Institut zudem binnen 24 Stunden 158 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt starben damit seit Beginn der Pandemie 61.675 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus. Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt bei 76,0. Die Bundesregierung strebt einen Wert unter 50 an. Am Wochenende sind die Zahlen allerdings oft niedriger, da weniger getestet wird und nicht alle Gesundheitsämter Daten weiterleiten.
02.19 Uhr - Wegen der sinkenden Corona-Inzidenzwerte Entwarnung zu geben, hält Kai Nagel, Professor für Verkehrssystemplanung an der TU Berlin, für verfrüht. "Es wird eher nicht möglich sein, schon Mitte Februar unter den Wert von 50 zu kommen", sagt er der Zeitung "Rheinische Post" (Montagausgabe). Das habe mit den Mutationen des Coronavirus zu tun. "Wir sehen in unseren Simulationen erste Auswirkungen". Die Stufenpläne der Bundesländer zu möglichen Lockerungen der Corona-Verordnungen lockerten aus seiner Sicht an der falschen Stelle. "Eine vollständige Öffnung der Schulen wäre das falsche Signal."
01.45 Uhr - Laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) muss die schnelle Senkung der Corona-Infektionszahlen absoluten Vorrang vor einer Lockerung des Lockdowns haben. "Mein Rat als Bundeswirtschaftsminister ist, dass wir alles, aber auch wirklich alles tun, damit die Zahlen schneller runtergehen", sagt Altmaier im Politik-Talk der Zeitung "Bild" mit Blick auf die Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch. Selbstverständlich werde auch an "Öffnungsstrategien" gearbeitet. Derzeit seien die "Zahlen aber noch zu hoch, um konkrete Schritte jetzt schon zu verantworten". Die Zahl der Neuinfektionen sei gegenwärtig noch doppelt so hoch wie zu dem Zeitpunkt, als der Lockdown verhängt wurde.
01.26 Uhr - Weltweit haben sich nachweislich mehr als 105,98 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Mindestens 2,31 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus. Die meisten Ansteckungsfälle verzeichnen die USA, Indien, Brasilien, Russland und Großbritannien.
01.00 Uhr - Als Anerkennung für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie sollen Klinikmitarbeiter erneut eine Prämie von bis zu 1500 Euro pro Person bekommen. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit, wie aus einer Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Kabinettstreffen an diesem Montag hervorgeht. "Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste Welle", heißt in der Vorlage, aus der die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Montagausgabe) vorab berichten. Die Prämien sollen von den Krankenhäusern bis Ende Juni 2021 an die Beschäftigten ausgezahlt werden.
rtr
