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VW bestätigte die Grundsatzeinigung und teilte mit, auch mit den Klägern in Gruppenverfahren in San Francisco habe man sich auf Grundzüge einer Vergleichsregelung verständigt. In den kommenden Wochen werde dies "in einen umfassenden Vergleich überführt werden". Außerhalb der USA hätten diese Einigungen keine rechtliche Wirkung. Eine Größenordnung der erwarteten finanziellen Belastung durch den Kompromiss nannte der Konzern nicht.
"Volkswagen ist entschlossen, das Vertrauen seiner Kunden, seiner Händler und das der Behörden sowie von ganz Amerika zurückgewinnen", sagte VW-Anwalt Robert Giuffra. Die Vereinbarung sei ein wichtiger Schritt, um dies zu erreichen. Der durch überhöhten Stickstoffausstoß der Fahrzeuge angerichtete Schaden an der Umwelt solle wieder gut gemacht werden.
Reuters hatte bereits im Vorfeld von Insidern erfahren, dass es ein Rahmenabkommen für einen Kompromiss geben werde. In den USA war am Donnerstag eine vom Gericht gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der sich VW mit der US-Umweltbehörde EPA und deren kalifornischem Pendant CARB einigen musste. Europas größter Autokonzern hatte zuvor monatelang mit den US-Behörden gerungen, um einen Schadenersatzprozess zu verhindern.
Insgesamt sind in den USA annähernd 600.000 Fahrzeuge von Manipulationen betroffen., rund 500.000 davon mit 2,0-Liter-Motor. Über die fast 90.000 Dieselfahrzeuge mit 3,0-Liter-Motoren gibt es nach Angaben des Gerichts noch keine Einigung. Bei Fahrzeugen mit diesen Motoren war eine in den USA beanstandete Softwarefunktion nicht ausreichend bei den Behörden angemeldet worden. Der von dem Ingolstädter Oberklassehersteller entwickelte Dieselmotor ist in mehreren Fahrzeugmodellen der Marke Audi sowie beim VW Touareg und dem Porsche Cayenne eingebaut.
Richter Breyer stellte in Aussicht, dass die vom US-Justizministerium wegen Umweltverstößen verlangte Strafe zügig behandelt werde. Noch ist unklar, um welche Beträge es dabei geht. Hier steht eine Summe von bis zu 46 Milliarden Dollar steht im Raum. Juristen schätzen, dass es weniger wird.
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INSIDER - VW MUSS BIS ZU 20 MILLIARDEN ZURÜCKSTELLEN
Insidern zufolge kalkuliert der Wolfsburger Konzern die Rückstellungen im Zusammenhang mit "Dieselgate" in einer Spanne von zehn bis 20 Milliarden Euro. Die für die USA geschätzte Summe umfasse eine Entschädigung der Kunden, die Reparatur der manipulierten Fahrzeuge sowie eine mögliche Strafe durch das US-Justizministerium und eine Kompensation für den jahrelangen überhöhten Stickstoffausstoß, sagte eine Person mit Kenntnis der Beratungen. Eine weitere mit den Zahlen vertraute Person sagte, dies sei eine realistische Größenordnung. Volkswagen hat bereits im dritten Quartal des vergangenen Jahres 6,7 Milliarden Euro für die Reparatur der weltweit rund elf Millionen von Manipulation der Dieselabgaswerte betroffenen Fahrzeuge zurückgestellten. Diese Summe sei in dem geschätzten Gesamtbetrag enthalten, sagte eine der Personen. Insidern zufolge könnte VW die Gesamtsumme buchhalterisch auf zwei Jahre aufteilen. VW äußerte sich nicht dazu.
Der Aufsichtsrat des Konzerns tritt an diesem Freitag zusammen, um über den in den USA erzielten Kompromiss zu beraten. Thema sind auch die vorläufigen Geschäftszahlen des Konzerns für das abgelaufene Jahr. Mit der Einigung ist absehbar, wieviel der Dieselskandal Volkswagen insgesamt voraussichtlich kosten wird. Mit der Höhe der auf 2015 entfallenden Rückstellungen dürfte auch klar werden, ob Volkswagen im vergangenen Jahr in die Verlustzone geraten ist. Am Freitag soll der Aufsichtsrat zudem über eine Kürzung der umstrittenen Bonus-Zahlungen an die Vorstände entscheiden.
Reuters
